Lockerungen und Fristverlängerungen

Gepostet am Jun 2, 2020

COVID-19-Lockerungsverordnung (2. COVID-19-LV-Novelle)

Seit dem 29.05.2020 gibt es weitere Lockerungen in der COVID-19-Lockerungsverordnung. Diese betrifft in erster Linie das Tragen von Masken im Theoriekurs. Ähnlich wie in Schulen entfällt die Verpflichtung zum Tragen von Masken, wenn man auf dem Platz sitzt. Auch Vortragende müssen keine Masken mehr tragen.

Das Tragen von Masken in unseren Fahrschulautos entfällt jedoch nicht! Ansonsten sind unsere Hygiene-Regeln weiter zu befolgen!

Links:

2. COVID-19-LV-Novelle
Hygiene-Regeln

 

Toleranzerlass des BMK, Ergänzung

Das Verkehrsministerium teilt mit:

Sind für die Erteilung der Lenkberechtigung (oder Absolvierung der Mehrphasenausbildung) erforderliche Nachweise nach dem 13.3.2020 abgelaufen oder konnten Maßnahmen nicht rechtzeitig absolviert werden, so hat die Behörde nach dem 31.5.2020 auf informellem Weg eine angemessene Frist festzusetzen, bis zu deren Ablauf die fehlenden Schritte nachzuholen sind und die COVID-19 bedingt abgelaufenen Nachweise akzeptiert werden. Die Frist ist großzügig, also so zu bemessen, dass die Absolvierung der Schritte oder Maßnahmen auch unter Berücksichtigung des nach wie vor bestehenden Engpasses, möglich ist. Erst nach Verstreichen dieser Frist ist von einer Ungültigkeit dieser Nachweise auszugehen, bzw. ist im Rahmen der Mehrphasenausbildung das weitere Sanktionensystem in Gang zu setzen. Nach wie vor ist in dieser Frage ein situationsangepasstes und flexibles Behördenvorgehen gefordert!

Übungs- und Ausbildungsfahrtenbewilligungen, die nach dem 13.3.2020 abgelaufen sind,

  • sind mindestens bis 31.5.2020 weiterhin gültig und
  • behalten ihre Gültigkeit außerdem für sieben Wochen nach ihrem bescheidmäßigen Gültigkeitsende

Bewilligungen, die bis 12.4.2020 abgelaufen sind, laufen daher erst am 31.5.2020 ab. Später ablaufende Bewilligungen werden um sieben Wochen verlängert.

Links:

Toleranzerlass

 

EU-Verordnung zu COVID-19

Die Gültigkeitsdauer von Führerscheinen, die zwischen dem 1. Februar 2020 und dem 31. August 2020 abgelaufen wäre oder ablaufen würde, wird um sieben Monate ab dem auf dem jeweiligen Führerschein angegebenen Ablaufdatum verlängert.

Links:

Amtsblatt
Verordnung (EU) 2020/698

Quelle: BOS

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